Am 17. Mai ist es wieder soweit, wieder einmal werden wir zur Urne gerufen um über ein Bündel von Volksinitiativen und Referenden, ect zu befinden. Wahlmöglichkeit Ja oder Nein.
Neben einigen dieser Dinge, über die abgestimmt werden soll, befindet sich der sogenannte biometrische Pass und genau dieser könnte zu einer Zitterpartie werden. Überwachung kommt nirgends gut an, Datensammelstellen um so weniger. Vor allem für was denn bitte? Der Pass soll fälschungssicherer werden? Na toll und dafür soll ich meine Daten hergeben? Ausserdem hat sich gerade vor einigen Tagen herausgestellt, dass der Pass....äh....doch nicht so ganz sicher ist.
Das alles wäre alles nicht so schlimm, wenn man dem Bürger nicht die Wahlmöglichkeit nehmen würde, bis anhin hatte man die nämlich. Ich mag mich erinnern, ich gehe aufs Gemeindamt um meinen neuen Pass zu beantragen, die obligatorische Frage: "biometrischer oder den bisherigen?" beantworte ich mit: "den bisherigen natürlich." Worauf mir der Gemeindeangestellte mit einem Grinsen sagt, dass den "neuen" bis jetzt kaum jemand haben wolle. Hm, wird er jetzt darum zur Pflicht weil ihn keine Sau will? Weil das mit Schengen, ect, das dünkt mich stark vorgeschoben und alibimässig.
Wie dem auch sei, ich bin froh das solche Änderungen nicht einfach über die Köpfe der Bürger hinweg entschieden werden können, sondern dass man da was dagegen machen kann. Und wenns halt soweit ausartet, dass eine Abstimmung zum Zankapfel wird oder sogar abgelehnt wird, letztendlich ist es der Wille des Volkes.
Hintergründe der Freimaurerei - Dokumentation
-
Aus gegebenem Anlass - der Veröffentlichung eines kleinen Films über das Logenhaus
Moorweidenstraße in Hamburg und einem Roman, den ich vor einiger Zeit
ge...
vor 12 Jahren
Posts
5 Kommentare:
Ich erschrecke auch immer vor dieser ganzen Überwachung.
Na viel Spaß bei der Wahl. Wir haben in diesem Jahr insgesamt 3 Wahlen und bei der Kommunalwahl treten Lidania, Tom und ich auch an. Drückt mal die Daumen.
Nunja, mit den biometrischen Daten lässt sich dann auch ein Bürger auf zum Beispiel auf Bildern von Überwachungskameras zweifelsfrei identifizieren, wenn er nicht gerade mit dem Rücken dazu steht *mal eine VT entwickel*
Personalausweis gibt es bei uns noch normal, aber beim Reisepass ist biometrisch Pflicht. Ich kann mich damit nicht anfreunden...
Passbilder sind eh immer so eine Sache, aber auf biometrischen Bildern sieht man einfach nur noch *bäh* aus...
Naja, da sich bei euch diese Art Pass solcher Beliebtheit erfreut, steht es ja bei den Wahlen wohl ganz gut, dass sie nicht Pflicht werden.
Naja, schlimmstenfalls steht das Schengenabkommen zur Debatte. Was solls, zurechtkommen würden wir auch ohne diese gläsernen Pässe und wahrscheinlich irgendwie auch ohne Schengen.
Die Eliten geben sich nicht einmal Mühe, ihre Überwachungsmaschinerie zu verstecken. Und die Untertanen werden brav den biometrischen Pass herbeiwählen. Und wenn nicht, wird man ihn ihnen eben mit Gewalt aufzwingen.
Das glaube ich kaum, die Linken und die rechten machen gegen diese Vorlage den Schulterschluss, was vor einiger Zeit noch undenkbar war, es waren auch Vertreter dieser beiden Fraktionen die das Referendum gegen diese Vorlage ergriffen haben, weil ansonsten wäre es einfach beschlossen worden.
Bei uns steht der Grossteil von Volk und Politik hinter dem halbdirektdemokratischen System, würde man es nur versuchen anzutasten wären Verfassungsänderungen in ungeahntem Ausmasse nötig. Auch müsste man das ganze bisherige Regierungssystem umkrempeln, da die Verfassung zum Beispiel kein Staatsoberhaupt vorsieht, sprich diese Funktion des Souverain wird laut dieser vom Volk ausgeübt.
Das letzte mal als das versucht wurde war zur Zeit der Frontenbewegung kurz vor dem zweiten Weltkrieg, dieses Ansinnen wurde mit einem historischen Rekord an Nein-Stimmen abgeschmettert, war so ca gegen 80-90%.
Selbst Druck von aussen könnte nicht viel daran ändern, das musste auch schon die EU einsehen. Die hiesige Landesregierung sind nur Verwalter mit begrenzter Macht, keine Herrscher in dem Sinne. So wurde es bei der Gründung des modernen Bundesstaates 1848 auch vorgesehen, weil man autokratische Auswüchse, wie sie im restlichen Europa gang und gäbe waren zu der Zeit, in einem Land voller zerstrittener, eigenbrötlerischer Sturköpfe nicht durchsetzen konnte. Von den verschiedenen Sprachgruppen und Mentalitäten will ich gar nicht erst anfangen. Daran ist zum Beispiel die helvetische Republik kläglich gescheitert.
Wie ich letztzhin mal gehört habe, lassen sich Vertreter der EU in der Schweiz Nachhilfe in Sachen direkte Demokratie geben. Ich meine immerhin haben wir hier Leute mit verschiedenen Sprachen und regionalen Eigenheiten so zusammengebracht, dass sich keiner benachteiligt fühlt. Vielleicht oder hoffentlich färbt da ein bisschen was in Richtung Brüssel ab.
Kommentar veröffentlichen